Kein FOC in Schkeuditz

Jun 27th, 2012No Comments

Der jahrelange Streit mit Wiedemar wird im nichtöffentlichen Teil der Stadtratsitzung beendet. „Schkeuditz nimmt seine Klage gegen die Baugenehmigung für das Factory Outlet Center (FOC) in Wiedemar zurück, schreibt die Leipziger Volkszeitung in Ihren Sachsen Nachrichten. Der Oberbürgermeister Jörg Enke (Freie Wähler) äußert sich am Ende der dreiseitigen Presseinformation wie folgt:

„Nachdem Meinungsäußerungen gegenüber der Presse und Vertretern der Gemeinde Wiedemar die Verhandlungsführung der Stadt torpedierten und das Gericht keine Verletzung einer drittschützenden Norm zu Gunsten einer Nachbarkommune feststellte und die Gemeine Wiedemar kein Interesse an einer Einigung mit der Stadt Schkeuditz mehr hat, wird nun mehr das Verfahren durch Klagerücknnahme beendet. Das entschied der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung.“

Die Stadt lies ihre Klage lange Zeit ruhen, da Sie an der möglichen Einigungsgrundlage – Beteiligung an der Gewerbesteuer – festhielt. Allerdings kam es zu dieser Einigung nie.

„Wiedemar verlange zum Schluss erst die Rücknahme der Klage, Schkeuditz wollte aber erst die Klage zurückziehen, wenn die Gewerbesteuerbeteiligung vertraglich geregelt ist.“

Nach dem Urteil des Verwaltungsgericht Leipzig zur Klage der Stadt Leipzig, spricht einiges dafür, dass die Schkeuditzer Klage ebenfalls keinen Erfolg haben wird, erläuterte Enke den endgültigen Schritt.

Hinterlassen Sie ein Kommentar